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Förderprojekt "Beseitigung der weißen Flecken im Landkreis Hildesheim"

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Hinweis: Das nachstehende Projekt wird gefördert durch das Bundesförderprogramm Breitband (Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Breibandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland) und ergänzend durch das Landesförderprogramm Niedersachsen (Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in Niedersachsen).

Der Landkreis Hildesheim hat sich zusammen mit seinen betroffenen Gemeinden dazu entschlossen, die Breitbandversorgung zu verbessern. Das derzeitige Förderprogramm bietet die Möglichkeit hierzu Bundes- und ergänzende Landeszuwendungen abzurufen. Dies gilt allerdings nur, für Gebäudeadressen in unterversorgten Bereichen, die eine Breitbandversorgung von weniger als 30 MBit/s. (sogenannte weiße Flecken) aufweisen. Nur solche Versorgungsgrade sind im Rahmen des Förderaufrufs zuwendungsfähig. Hierzu musste zunächst ein Markterkundungsverfahren durchgeführt werden, um das Marktversagen festzustellen. Denn grundsätzlich hat der eigenwirtschaftliche Ausbau Vorrang vor einer staatlichen Beihilfeleistung.

Identifiziert wurden seinerzeit insgesamt 876 Gebäudeadressen (608 private Hausanschlüsse, 45 Schulen, 3 Krankenhäuser und 220 Gewerbebetriebe), für die der Zuwendungstatbestand nach der Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland und der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Giganetzen in Niedersachsen erfüllt ist.

Viele von diesen privaten Hausanschlüssen liegen teilweise außerhalb geschlossener Ortslagen oder in Ortsrandlagen. Die alten in Gebrauch befindlichen Kupferleitungen verlieren mit zunehmender Leitungslänge immer mehr an Leistung, sodass bei weit entfernt liegenden Gebäudeadressen nur noch geringe Bandbreiten gemessen werden.

Ziel ist, dass sämtliche in den Anträgen enthaltenen Gebäudeadressen mit einem Glasfaseranschluss von mindestens 1 GBit/s. Bandbreitenleistung versorgt werden. Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser, öffentlicher Einrichtungen bzw. Gebäude etc. sollen zudem symmetrische Anschlüsse für den down- und upload-Betrieb erhalten. Die Erschließung erfolgt als FTTH-Anschluss bis zum Gebäude.

Für Telekommunikationsunternehmen sind diese Bereiche mangels ausreichenden Vertragspotenzials nicht lukrativ. Ein eigenwirtschaftlicher Ausbau wurde daher durch entsprechende Unternehmensentscheidungen ausgeschlossen.

Im August 2019 wurden die Zuwendungsanträge bei der ateneKOM GmbH sowie der NBank gestellt. Im Vorfeld wurden mit den betroffenen Gemeinden die entsprechenden Kooperationsvereinbarungen geschlossen.

Momentan liegen vorläufige Zuwendungsbescheide mit einem Zuwendungsvolumen von ca. 10 Mio. € vor, wovon der Bund/die ateneKOM GmbH bisher ca. 7,5 Mio. € an Zuwendungen zugesagt hat.

Eine maßgebliche Forderung der Zuwendungsgeber war die Durchführung einer Ausschreibung, um die endgültige Wirtschaftlichkeitslücke zu ermitteln. Denn diese bildet die Grundlage für die Zuwendungen von ateneKOM GmbH und NBank.


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Dieser Prozess konnte im Mai 2021 abgeschlossen werden und mündete in eine Auftragsvergabe an die Telekom GmbH. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird die Konkretisierung bei den Zuwendungsgebern angestrebt, um die endgültigen Zuwendungsbescheide zu erhalten.

Erst hiernach kann der ausgehandelte Kooperationsvertrag zwischen der Telekom GmbH und dem Landkreis Hildesheim abgeschlossen werden. Voraussichtlich wird dies im Dezember 2021 erfolgen können.

Naturgemäß ist die Erwartungshaltung an die Umsetzung jetzt hoch.

Hierbei muss man aber bedenken, dass die Telekom GmbH bis Mai 2021 noch nicht von der Vergabe ausgehen, also das Projekt des Landkreises Hildesheim in ihren Planungen noch nicht berücksichtigen konnte. Sie wird erst nach der Vertragsunterzeichnung mit den Umsetzungsplanungen beginnen. Ein Start der Bautätigkeiten kann somit frühestens voraussichtlich im Herbst des Jahres 2022 möglich werden. Bis zum 31.12.2023 soll die Fertigstellung erfolgt sein, denn dann läuft das Förderprogramm aus.